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Landtagswahl 2021



Hinweise zum Ablauf der Wahlhandlung in den Wahllokalen bei der Landtagswahl am 14.03.2021

Am Sonntag, den 14.03.2021, findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Wir verweisen auf die im letzten Amtsblatt abgedruckte Wahlbekanntmachung sowie den dort abgedruckten Stimmzettel (Muster). Beides finden Sie am Wahltag, von 8:00 bis 18:00 Uhr, auch an den jeweiligen Eingängen zu den Wahllokalen.

Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es beim Wahlablauf in der Gemeinde Stegen, insbesondere bei der Urnenwahl im Wahllokal, Änderungen zu den letzten Wahlen:

• Der Zutritt zum Wahlgebäude ist u.a. Personen untersagt, die

1. in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
2. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

• Im Wahllokal besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher den Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), der Normen KN95/N95 oder vergleichbaren Standards entspricht, zu verstehen.
Ausnahmen sind lediglich aufgrund einer vorzulegenden ärztlichen Bescheinigung oder eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen.

• Zu anderen Personen ist im Wahllokal ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Entsprechende Markierungen vor bzw. in den Wahllokalen sind auf den Böden angebracht. Vor dem Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren.

• Jeder Wahlberechtigte erhält mit dem Stimmzettel beim Betreten des Wahllokals einen desinfizierten Schreibstift, sofern gewünscht, ausgehändigt. Wir empfehlen Ihnen, einen Schreibstift mitzubringen. Den ausgehändigten Schreibstift legen Sie bitte beim Verlassen des Wahllokals in den dafür bereitgestellten Behälter.

• Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können grundsätzlich bis Freitag, 12.03.2021, 18:00 Uhr, einen Wahlschein beantragen. Bis Samstag, 13. März 2021, 12:00 Uhr, können Wahlscheine beantragt werden, wenn glaubhaft versichert wird, dass der Wahlschein nicht zugegangen ist. Bitte rufen Sie uns für diesen Fall unter 01 51 25 81 52 78 an.

• Am Wahltag können Briefwahlunterlagen in besonderen Ausnahmefällen (plötzliche Erkrankung) im Wahllokal Stegen, Bürgersaal des Rathauses Stegen, Dorfplatz 1, von 8:00 - 15:00 Uhr, beantragt werden.

• Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltag in den Rathausbriefkasten der Gemeinde, Dorfplatz 1, 79252 Stegen, eingeworfen werden.

Beantragung Briefwahl

Wahlscheine für die Landtagswahl am 14.03.2021 können noch bis Freitag, 12.03.2021, 18 Uhr beim Bürgermeisteramt Stegen, Zimmer 16 u. 17,Dorfplatz 1, 79252 Stegen beantragt werden.